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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der MetallMarkt.eu GmbH & Co. KG, nachstehend MetallMarkt.eu genannt und den Nutzern der Internetplattform MetallMarkt.eu.
Abweichende schriftliche Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
Änderungen und Ergänzungen der Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollte ein Teil der Vereinbarungen nicht rechtswirksam sein, ist er durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Sinn der ursprünglichen Vereinbarung entspricht. Das Übrige gilt unverändert. Erfüllungsort und Gerichtstand sind D 63571 Gelnhausen.
2. Registrierung auf MetallMarkt.eu
2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist die Registrierung auf der Website MetallMarkt.eu. Die dazu benötigten Angaben sind im Registrierungsformular mit * gekennzeichnet.
2.2. Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt eine Internetverbindung des Kunden bei einem beliebigen Anbieter voraus. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung von Download-Angeboten erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
2.3. Es obliegt dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät / Computer die Systemvoraussetzungen erfüllt. Die Zeichnungssätze können in folgenden Formaten hinterlegt sein. PDF, DXF, DWG, JPG, TIFF.
2.4. Der Kunde beantwortet die bei der Registrierung (Ziffer 2.1.) abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und ist für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst online unter „Profil“ vorzunehmen oder MetallMarkt.eu schriftlich mitzuteilen. Die Daten des Kunden werden entsprechend den Allgemeinen Datenschutzbestimmungen behandelt.
2.5. Kennwörter/Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde wird sie nach erstmaliger Zurverfügungstellung und in regelmäßigen Abständen ändern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Kennwort/Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Kennwort/Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. Bei Zuwiderhandlung hat MetallMarkt.eu das Recht den Zugang zu sperren und Schadenersatz verlangen. Eventuell offene Nutzungszeiten verfallen ohne Ersatz.
2.6. Der Kunde haftet gegenüber MetallMarkt.eu für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich zwischen MetallMarkt.eu und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 3. ergebenden Pflichten entstehen und stellt MetallMarkt.eu von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
3. Nutzungsbereich
3.1 MetallMarkt.eu ist eine Internetplattform und dient Einkäufern und Lieferanten der Metall verarbeitenden Gewerke als Kontaktstelle.
Einkäufer können dort ihre Anfragen veröffentlichen, Lieferanten Kontakt aufnehmen und Angebote abgeben.
3.2 MetallMarkt.eu stellt die Internetplattform zur zum Zwecke des Informationsaustausches zur Verfügung, leistet aber keine Vermittler- oder Handelsvertreter Dienste.
3.3 Die Nutzung von MetallMarkt.eu darf ausschließlich zu gewerblichen Zwecken erfolgen. Der Nutzer muss bei Nutzung in Ausübung einer legalen gewerblichen Tätigkeit handeln.
3.4 Die Nutzung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Eingestellte Nutzerinformationen müssen diesen Gesetzen, insbesondere den guten Sitten entsprechen. Entsprechen Nutzerinformationen nicht diesen Gesetzen, insbesondere nicht den guten Sitten, wird MetallMarkt.eu diese Informationen löschen und ggf. rechtliche Schritte gegen den entsprechenden Nutzer einleiten.
3.5 Insbesondere sind Nutzerinformationen von der Nutzung ausgeschlossen, die:
a. rassistische oder anderweitig diskriminierende Inhalte aufweisen;
b. pornografische Inhalte aufweisen oder gegen entsprechende Verbote verstoßen;
c. sich auf gestohlene Waren beziehen;
d. sich auf den Handel mit menschlichen Organen, Genen oder vergleichbaren Gütern beziehen;
e. sich auf den Handel mit Drogen, Tabakwaren, medizinischen Gütern, Arzneimitteln, Alkoholika oder Lebensmitteln beziehen;
f. sich auf Waren beziehen, die nationalen Einfuhr-/Ausfuhrbestimmungen oder anderen nationalen Regelungen, wie z.B. Sicherheitsbestimmungen, zuwiderlaufen;
g. die sich auf den Handel mit Chemikalien oder anderen gefährlichen Stoffen beziehen;
h. die wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzen;
i. übertriebene Werbung beinhalten;
j. gegen urheber- und markenrechtliche oder ähnliche Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums oder der gewerblichen Schutzrechte verstoßen;
k. geeignet sind, den Börsenkurs eines Unternehmens zu beeinflussen oder Insiderinformationen enthalten;
l. Glücksspiele, Auslobungen oder Gewinnspiele zum Inhalt haben;
m. gegen tierschutzrechtliche Vorschriften verstoßen;
n. nicht ernst gemeint sind.
4. Vertragsabschluss zwischen Nutzern
4.1 Beinhalten Nutzerinformationen eine Anfrage oder ein Angebot, so gelten diese mit Eingabe auf MetallMarkt.eu als verbindlich abgegeben. Werden diese nicht oder nicht innerhalb einer von dem Nutzer gesetzten Frist angenommen, können diese jederzeit zurückgenommen werden.
4.2 Ein Vertrag über Nutzerinformationen kommt ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. MetallMarkt.eu ist weder Vertragspartei noch Bote oder Erfüllungsgehilfe einer oder beider Nutzer oder sonst wie an dem Vertragsabschluss beteiligt. Sämtliche Vertragsbestandteile sind von den Beteiligten Nutzern selbst auszuhandeln. Die Durchführung des Vertrags obliegt allein den Nutzern.
4.3 MetallMarkt.eu hat keinerlei Einfluss auf die Qualität und die Beschaffenheit der angebotenen Waren und Anfragen der Nutzer.
4.4 Zulieferer geben alle Angebotspreise in EURO ab.
5. Preise und Zahlungsmöglichkeiten
5.1Gebühren für die Nutzung von MetallMarkt.eu werden zwischen dem MetallMarkt.eu und dem Nutzer frei vereinbart.
5.2 Für die als Interessent und als Einkäufer registrierten Nutzer fällt keine Gebühr an.
5.3 Alle Angebote für die Bereitstellung kostenpflichtiger Zusatzleistungen sind freibleibend. Ein Auftrag gilt dann als angenommen, wenn er 1. von MetallMarkt.eu schriftlich bestätigt wurde, oder 2. wenn die beauftragten Zusatzleistungen durch MetallMarkt.eu auftragsgemäß bereitgestellt werden.
5.4 MetallMarkt.eu stellt dem Nutzer über sämtliche Gebühren eine Rechnung an die im Profil hinterlegten Firmendaten aus.
5.5. Deutsche Nutzer haben die Möglichkeit per PayPal oder Lastschrift zu zahlen. Europäische Nutzer können via PayPal oder Überweisung bezahlen.
5.6 Soweit die Benutzung der Plattform kostenpflichtig ist, sind die anfallenden Kosten der Preis für die Nutzungsüberlassung der Plattform und stehen daher in keinem Zusammenhang mit dem Zustandekommen von Geschäftsverbindungen und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Erfolgen. Die Dienste von MetallMarkt.eu sind keine höheren Dienste im Sinne des § 627 BGB.
6. Vertragsdauer
6.1 Werden kostenpflichtige Dienstleistungen auf Basis einer individuellen Nutzungsvereinbarung bereitgestellt, gilt dieser Nutzungsvertrag zunächst 6 bzw. 12 Monate, sofern die Laufzeit nicht abweichend gesondert geregelt ist.
6.2 Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils für 6 bzw. 12 Monate im Voraus. Sofort nach Zahlungseingang wird der Nutzer freigeschaltet.
6.3. Wird der Nutzungsvertrag nicht oder nicht rechtzeitig gekündigt, so verlängert er sich automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit. Eine ordentliche Kündigung der Vertragslaufzeitverlängerung ist von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit möglich. Die Kündigung durch den Nutzer erfolgt unter Angabe der Kundennummer durch schriftliche Mitteilung an die E-Mail Adresse info@MetallMarkt.eu oder per Post an MetallMarkt.eu. MetallMarkt.eu wird jede eingegangene Kündigung schriftlich bestätigen. Erst nach Erhalt der Kündigungsbestätigung ist die Kündigung wirksam.
6.4 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. bei Verstoß die AGB) ist jederzeit möglich. Eine Rückerstattung der bereits bezahlten Benutzungsgebühren ist in diesem Fall nicht möglich.
7. Haftung und Gewährleistung
7.1 MetallMarkt.eu haftet nicht für die Richtigkeit der im Profil angegebenen Daten der Nutzer. Hierfür sind allein die Nutzer verantwortlich.
7.2 Eine eventuelle weitergehende Haftung nach § 5 (1) oder (3) des Teledienstegesetzes bleibt unberührt.
7.3 Die Gewährleistung oder Haftung bzgl. der veräußerten Waren oder Werkleistungen obliegt ausschließlich den Nutzern. MetallMarkt.eu übernimmt für die gehandelten Waren oder Werkleistungen sowie seitens der Nutzer gewährten Garantien keine eigene Garantie, Gewährleistung oder Haftung. Für die Bonität der Nutzer übernimmt MetallMarkt.er keine Garantie oder Gewährleistung.
7.4 Nicht von MetallMarkt.eu verursachte Ausfallzeiten der Internetplattform führen nicht zum Schadenersatz. Ausfallzeiten, die von MetallMarkt.eu zu vertreten sind, führen zu einer zeitlich entsprechenden Verlängerung der gebuchten Nutzungszeit.
7.5 MetallMarkt.eu haftet nicht für Übersetzungsfehler.
7.6 MetallMarkt.eu haftet nicht für Übermittlungsfehler.
7.7 MetallMarkt.eu haftet nicht für fehlerhafte Anfragen.
7.8 MetallMarkt.eu ist nicht verpflichtet Anfragen auf technische oder optische Richtigkeit zu kontrollieren.
7.9 Einkäufer sind für den Inhalt und die technische und optische Qualität der eingestellten Anfragen selbst verantwortlich. Wenn sich Schwierigkeiten beim Hochladen einer Anfrage zeigen, senden Einkäufer die Anfrage zum Zweck der EDV-technischen Bearbeitung und Einstellung in die Plattform an MetallMarkt.eu.
7.10 Bei nicht zu vertretenden Störungen durch höhere Gewalt, bei MetallMarkt.eu oder dessen Erfüllungsgehilfen eintretenden Betriebsstörungen, z.B. durch Streik, Aussperrung, Aufruhr, Naturkatastrophen, Beschlagnahmen, nicht erteilten oder widerrufenen Genehmigungen, die MetallMarkt.eu auch vorübergehend daran hindern, den Betrieb von MetallMarkt.eu aufrechtzuerhalten, haftet MetallMarkt.eu nicht.
7.11 Sofern Hyperlinks bei MetallMarkt.eu verwendet werden, hat MetallMarkt.eu bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. MetallMarkt.eu ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die MetallMarkt.eu in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn MetallMarkt.eu feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt ist, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird MetallMarkt.eu den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dieses technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von MetallMarkt.eu über andere Server auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
8. Datenschutz
8.1 Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens MetallMarkt.eu nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu eigenen Marketingzwecken im Zusammenhang mit dem Download-Dienst (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt.
8.2 Die Natur einer Internetplattform erfordert die Veröffentlichung von eingegebenen Daten. Soweit die Funktion dies erfordert, darf MetallMarkt.eu diese Daten veröffentlichen.
8.3 MetallMarkt.eu ist gemäß § 11 BDSG mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten beauftragt. MetallMarkt.eu gewährleistet im Rahmen dieser Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG den gleichen Schutz der personenbezogenen Daten, wie er in Absatz 1 vorgesehen ist.
8.4 MetallMarkt.eu behält sich vor, bei berechtigtem Interesse einen Kunden im Einzelfall abzulehnen.






